Die Weltbank erwartet für 2009 ein globales Wachstum von nur noch 0,9 Prozent und erstmals seit 26 Jahren einen Rückgang des Welthandels. Kann Deutschland sich von der Rezession in der Weltwirtschaft abkoppeln?

Heute wird die Ausgabe zum Januar 2009 der "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veröffentlicht.

Den Regierungsentwurf inklusive Begründung sowie Eckpunkte und häufig gestellte Fragen in deutscher und englischer Version finden Sie links unter "Downloads".

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Koordinatorin der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, Dagmar G. Wöhrl, hat am 17. Dezember 2008 mit Vertretern der wichtigsten schiffsfinanzierenden Banken, der Werften und der Reeder die aktuelle Lage der Werften, deren schwierige Finanzierungssituation und Ansätze zur Lösung der aktuellen Probleme im Schiffbau erörtert.

Der Wirtschafts- und Investitionsstandort Deutschland genießt weiterhin hohes Ansehen weltweit. Das Interesse ausländischer Investoren am Standort Deutschland hält trotz der Finanzkrise unvermindert an. Das belegen neben den bereits erfolgten Ansiedlungsentscheidungen auch die Standortbesuche von rund 160 interessierten Unternehmen, die von Invest in Germany in den ersten neun Monaten diesen Jahres betreut wurden. Es waren die bisher erfolgreichsten in der Geschichte der Standortmarketinggesellschaft, die das Ziel verfolgt, das Image des Standortes Deutschland im Ausland zu verbessern und damit das Interesse ausländischer Firmen an Arbeitsplatz schaffenden bzw. -sichernden Investitionen in Deutschland zu wecken bzw. zu verstärken.

Die Aussichten für die wirtschaftliche Entwicklung haben sich weiter verschlechtert. Die Abschwächung der Weltkonjunktur wird stärker ausfallen, als bislang angenommen. Zugleich ist die Lage an den internationalen Finanzmärkten nach wie vor stark angespannt. Die von den Finanzmärkten ausgehenden Risiken für die wirtschaftliche Entwicklung bleiben weiterhin virulent. Die Regierungen und die Zentralbanken haben erste weit reichende Maßnahmen zur Stabilisierung auf den Weg gebracht. Die Wirtschaftspolitik wirkt damit weltweit dem Abschwung entgegen. So hat der Europäische Rat vom 11. und 12. Dezember beschlossen, ein Maßnahmenpaket in Höhe von rund 200 Milliarden Euro auf den Weg zu bringen. In Europa gehen zudem von den rückläufigen Rohstoffpreisen und dem weniger starken Euro stützende Impulse aus. Gleichwohl bleiben die Perspektiven für die Weltkonjunktur vorerst deutlich gedämpft. Damit hat sich auch der Ausblick für die stark exportabhängige deutsche Wirtschaft weiter eingetrübt.

Die EU-Kommission hat heute eine befristete Flexibilisierung der Beihilferegeln für die gewerbliche Wirtschaft beschlossen. Damit kommt sie Forderungen des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, entgegen. Der Minister hatte Wettbewerbskommissarin Kroes vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Rezession in einem Schreiben vom 13. November gebeten, über den Bereich der Finanzinstitute hinaus vorübergehend eine flexible Handhabung des Beihilferechts zuzulassen, damit im Bedarfsfall auch im Kern gesunden Unternehmen rasch Hilfe bei der Finanzierung gewährt werden kann.

In seiner heutigen Sitzung hat das Bundeskabinett erstmals Tourismuspolitische Leitlinien beschlossen. "Der Tourismus hat sich zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor entwickelt, der erstklassige Rahmenbedingungen braucht, um die aktuellen Herausforderungen zu meistern", so der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos.

Der serbische Vizepremier und Wirtschaftsminister, Mladjan Dinkic, und der serbische Minister für Infrastruktur, Milutin Mrkonjic, haben heute im Beisein vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, ein Memorandum of Understanding zur Rehabilitierung der serbischen Eisenbahn im Rahmen des Transportkorridors X der EU mit dem Vorstand der Deutschen Bahn, Herrn Dr. Wiesheu, unterzeichnet.

Im November und Dezember 2008 sind die ersten Manager aus der Volksrepublik China zur Managerfortbildung in Deutschland. Grundlage dieses Aufenthalts ist eine Vereinbarung, die der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Herr Hartmut Schauerte, und die stellvertretende Ministerin der Nationalen Kommission für Entwicklung und Reformen, Frau Ou Xinqian, am 30. Oktober 2007 über die Zusammenarbeit bei der Fortbildung von Führungskräften der Wirtschaft der VR China mit Deutschland unterzeichnet haben.

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