Als Höhepunkt der ?Tage der Chor- und Orchestermusik? hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann heute in Lippstadt die Zelter- und PRO-MUSICA-Plaketten verliehen. Der Staatsminister erklärte hierzu: ?Die Tage der Chor- und Orchestermusik und die jährliche Verleihung der Zelter- und PRO-MUSICA-Plaketten dokumentieren die Spitze und die Breite der Laienmusik in Deutschland auf faszinierende Weise.

Zu den in der Presse veröffentlichten Vorwürfen im Hinblick auf die politische Vergangenheit des Direktors der Stasiunterlagenbehörde (BStU), Hans Altendorf, erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann: "Die Veröffentlichungen über die früheren politischen Aktivitäten des Direktors der BStU, Hans Altendorf, sowie die daraus erwachsenden Kontroversen schaden dem Ansehen der BStU."

Der Ausbau der engen Wirtschaftskooperation mit Brasilien stand im Mittelpunkt des Aufenthalts von Bundesaußenminister Guido Westerwelle in der brasilianischen Wirtschaftsmetropole São Paulo. Kurz nach Ankunft hatte der Minister Staatspräsident Lula da Silva zum Gespräch getroffen.

Staatsministerin Maria Böhmer: "Vielfalt bringt Arbeitgebern handfeste Vorteile"Die "Charta der Vielfalt" ist weiter auf Erfolgskurs: Immer mehr Arbeitgeber in Deutschland setzen sich für eine Unternehmenskultur der Vielfalt, der Toleranz sowie der Fairness und Wertschätzung ein.

46 Minister der Bologna Staaten treffen sich in Budapest und Wien. Sie diskutieren, wie es weiter geht mit dem so ganannten Bologna-Prozess. Die internationale Evaluation zeigte Fortschritte, benannte aber auch Defizite

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat sich heute im Bundeskanzleramt zu einem offenen und konstruktiven Gespräch mit Vertretern des P.E.N.-Zentrums Deutschland getroffen. Thema war unter anderem das Stipendienprogramm ?Writers in Exile?.

Das Fach- und Privatpublikum kann sich bis zum 14. März bei rund 11.000 Ausstellern auf der Internationalen Tourismusbörse 2010 (ITB) rund ums Reisen informieren. Offizielles Partnerland der Leitmesse der Reisebranche ist in diesem Jahr die Türkei.

"Frühkindliche Bildung und früher Spracherwerb sind entscheidend für das Gelingen von Integration. Deshalb halte ich es für außerordentlich wichtig, dass mehr Kinder aus Zuwandererfamilien einen Kindergarten besuchen."

Martin Kobler wird neuer stellvertretender Leiter der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (Unama). Der deutsche Diplomat wird in Kabul für politische Angelegenheiten zuständig sein.

Aufgrund der Vereinbarung der Koalitionsfraktionen werden derzeit die gesetzlichen Regelungen für die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" novelliert. Ziel ist, das Benennungsverfahren für die Mitglieder des Stiftungsrates dem Deutschen Bundestag zu übertragen und die Zahl der Mitglieder zu erhöhen.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat den Missbrauch von Kindern als "abscheuliches Verbrechen" verurteilt. "Deshalb möchte ich alle Akteure versammeln, um gemeinsame Strategien zu entwickeln. Wir müssen alles daran setzten, diese schrecklichen Taten zu verhindern", so Köhler.  Am 23. April tagt die erste Sitzung des Runden Tisches.

Die Soldaten der Bundeswehr, die in Afghanistan im Einsatz sind, leben mit dem täglichen Risiko, Opfer von Anschlägen zu werden: Raketenangriffe, Minen, Selbstmordattentäter - jeder Schritt ist ein Risiko.

Staatsministerin Maria Böhmer hat verstärkte Anstrengungen gefordert, um mehr Frauen aus Zuwandererfamilien den sozialen Aufstieg zu ermöglichen. ?Chancengleichheit darf nicht nur auf dem Papier stehen. Wir brauchen eine Offensive für eine wirkliche gleichberechtigte Teilhabe. Besonders wichtig ist es, mehr Migrantinnen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu bieten - auch in Führungspositionen?, forderte Böhmer anlässlich des Weltfrauentages.

Deutschland und Griechenland verbindet eine tiefe Freundschaft. Sie war und ist Basis unserer engen Partnerschaft - bilateral, im Atlantischen Bündnis und in der Europäischen Union.

Trotz schwieriger Haushaltslage des Bundes und großer Einsparungen in verschiedenen Bereichen des Bundeshaushalts hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner abschließenden Sitzung den Kulturbereich von Kürzungen ausgenommen und den Regierungsentwurf bestätigt, der eine moderate Erhöhung des Kulturhaushalts vorsieht.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann teilte am Freitag in Berlin mit, dass sich der Bund an der ?Stiftung StadtGedächtnis? beteiligen wird. Dafür werden aus dem Kulturhaushalt des Bundes eine Million Euro zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Die Nato wertet die zivilen und militärischen Erfolge der Operation Muschtarak als positives Resultat der neuen Afghanistan-Strategie. Es wurden weitere Offensiven angekündigt, die nach demselben Muster erfolgen sollen: Gebiete zurückerobern, halten und stabilisieren.

Staatsministerin Maria Böhmer hat verstärkte Anstrengungen gefordert, damit mehr Jugendliche aus Zuwandererfamilien eine Chance auf dem Arbeitsmarkt bekommen. ?Die Zahlen aus dem Berufsbildungsbericht sind erschreckend: Wenn wir jetzt nicht handeln, erhält unser Land eine Generation der Verlierer. Das dürfen und können wir uns nicht leisten?, betonte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte bei der heutigen formellen Einbeziehung der Gedenkstätte Bergen-Belsen in die institutionelle Bundesförderung: ?Bergen-Belsen ist zu einem der Symbole für die nationalsozialistischen Verbrechen geworden."

Um die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege weiterhin zu fördern, plant die Bundesfamilienministerin eine gesetzliche Familien-Pflegezeit. So sollen Arbeitnehmer künftig zwei Jahre lang 50 Prozent arbeiten, aber 75 Prozent ihres Gehalts weiterverdienen.

Die Bundesregierung hat den 13. Bericht zur Auswärtigen Kulturpolitik vorgelegt. Er stellt die Leitlinien, konzeptionellen Ansätze und inhaltlichen Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik dar.

Die große Mehrheit der Zuwendungsempfänger ist "sauber". Das ist das postitive Ergebnis des Anti-Dopinberichtes.

Die heutigen DPA-Meldung "Jeder zweite Schulabgänger nicht ausbildungsreif" ist falsch. Die Bezugsgröße zur Berechnung sei nicht korrekt, erklärte das Bundesministerium für Bildung und Forschung.

Bundesforschungsministerin Annette Schavanist hat die Entscheidung der EU-Kommission begrüßt, den Anbau der gentechnisch veränderten Kartoffel Amflora zuzulassen. Hiermit herrsche jetzt endlich Rechtssicherheit.

Die Finanzkrise hat gezeigt, dass das Vertrauen in die Integrität und Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte sehr wichtig ist. Wenig Aufischt, Deregulierung und mangelnde Transparenz untergraben die Leistungsfähigkeit von Finanzmärkten, vor allem das erforderliche Vertrauen.  Deshalb erarbeitet das Bundesministerium der Finanzen einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes. 

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung: Heute ist ein herausragender Tag für die Grundrechte und den Datenschutz. Dem einseitigen Stakkato an Sicherheitsgesetzen der vergangenen Jahre wurde mit dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erneut eine Absage erteilt.

Der Hightech-Verband BITKOM, das Bundeswirtschaftsministerium und die CeBIT richten in Partnerschaft die "Broadband World" aus. Auf 2.000 Quadratmetern präsentieren Unternehmen unterschiedliche Breitbandtechnologien. Ansprechpartner aus dem BMWi, den Ländern und den Kommunalen Spitzenverbänden geben Auskunft darüber, wie der Breitbandausbau staatlicherseits flankiert wird.

Der neue EU-Agrarkommissar Dacian Ciolo? ist heute auf Einladung von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner zu einem zweitägigen Aufenthalt in Berlin eingetroffen. In einem offenen und intensiven Meinungsaustausch diskutierten die beiden Agrarpolitiker über aktuelle Themen der europäischen Landwirtschaftspolitik. Im Mittelpunkt des Gespräches stand die künftige Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013.

In der vierten Verhandlungsrunde für die Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen haben sich die Tarifvertragsparteien auf einen Tarifabschluss verständigt. Die Einigung greift die einstimmige Empfehlung der Schlichtungskommission auf.

Nach dem schweren Erdbeben bemüht sich die deutsche Botschaft in Santiago de Chile um Aufklärung, ob unter den Betroffenen auch deutsche Staatsangehörige sind. Bundesaußenminister Guido Westerwelle kondolierte dem chilenischen Volk und sprach die Anteilnahme der Bundesrepublik Deutschland aus.

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