Im Interview mit der türkischen Tageszeitung "Hürriyet" nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel unter anderem Stellung zu den Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Sarrazin und der Bedeutung des Themas Integration: "Am wichtigsten sind das Erlernen der deutschen Sprache, Bildung, Ausbildung und die Integration in den Arbeitsmarkt." 

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute in der Akademie der Künste in Berlin die Ausstellung ?Das Verlangen nach Form? eröffnet.

In den fünfziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts entstand in Brasilien eine moderne Kunst ganz eigener Ausprägung.  Wie lebendig sie auch heute noch ist, zeigt die Ausstellung "Das Verlangen nach Form" in der Berliner Akademie der Künste. Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat sie eröffnet.   

Ausgebuchte Hallen, zweistellige Zuwachsraten und innovative Produkte: Die 50. Internationale Funkausstellung in Berlin spiegelt die Dynamik auf dem Markt der Unterhaltungselektronik und Elektrohausgeräte wider. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ es sich nicht nehmen, die IFA zu eröffnen.

Jugendliche werden heute später sexuell aktiv als noch vor 20 Jahren. Sie gehen mehr feste Beziehungen ein, und sie verhüten besser. Das ist das überraschende Ergebnis der Studie "Jugendsexualität 2010", veröffentlicht von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Mit 2,2 Prozent Wachstum im Vergleich zum Vormonat hat Deutschland im Frühjahr die wirtschaftliche Erholung im Euroraum vorangetrieben. Im zweiten Quartal 2010 stieg das Bruttoinlandsprodukt im Euroraum um ein Prozent. Das teilte die europäische Statistikbehörde Eurostat auf der Basis erster Schätzungen mit.

Die Unternehmen hierzulande hätten ein ureigenes Interesse daran, das Potenzial weiblicher Spitzenkräfte voll auszuschöpfen, findet Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle. Bürokratische Quotenregelungen lehnt der Minister im Interview mit der Financial Times Deutschland ab.

Mehr als zwanzig Monate nach Abbruch ihrer Gespräche kommen Israelis und Palästinenser in Washington erstmals wieder zu direkten Friedensverhandlungen zusammen. Dies sei nur ein erster Schritt, aber die Voraussetzung, dass es zu einer Zwei-Staaten-Lösung kommen kann, sagte Bundesminister Guido Westerwelle.

Mit jedem der vier kürzlich von Energiefachleuten vorgelegten Szenarien lassen sich die energiepolitischen Ziele der Bundesregierung erreichen. Das betont Bundesumweltminister Norbert Röttgen gleich zu Beginn eines Gesprächs mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Jedes Jahr wählt die "Allianz pro Schiene" die kundenfreundlichsten Bahnhöfe Deutschlands. Im Berliner Hauptbahnhof hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer jetzt die Fotoausstellung "Bahnhöfe des Jahres 2004 bis 2010" eröffnet. Aus den Konjunkturpaketen des Bundes fließen 300 Millionen Euro in die Modernisierung von Bahnhöfen.

Das Bundeskabinett hat wichtige Maßnahmen des Zukunftspakets auf den Weg gebracht. Der Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes setzt zentrale Elemente des Konsolidierungspakets der Bundesregierung für die Jahre 2011 bis 2014 um. Ziel bleibt ein wachstumsfreundlicher, gerechter und ausgewogener Sparkurs.

Private Gläubiger können sich ihre Schuldner meist aussuchen ? und ihre Forderungen absichern. Die Finanzbehörden und die Sozialversicherungsträger können das nicht. Auch Sicherheiten für ihre Ansprüche hat die öffentliche Hand nicht. Wird ein Steuer- oder Beitragsschuldner insolvent, geht die öffentliche Hand mangels Sicherheiten oft leer aus.

Staatsministerin Maria Böhmer hat die Äußerungen von Thilo Sarrazin kritisiert. "Er zeichnet mit seiner pauschalen Polemik ein Zerrbild der Integration in Deutschland", erklärte Böhmer. Erfolge bei der Integration blende Sarrazin völlig aus. Es sei unbestritten, dass es Defizite gebe. Die Bundesregierung habe die Missstände aber schon seit langem erkannt und bei der Integration umgesteuert.

Die  Bundesregierung stellt Finanzhilfen und Steuervergünstigungen auf den Prüfstand. So reduziert sie Ausnahmen von der so genannten Ökosteuer (Strom- und Energiesteuer), vor allem bei den energieintensiven Unternehmen. Sie regelt auch dort neu, wo zwischenzeitliche Mitnahmeeffekte aufgetreten sind.

Die soziale Sicherheit in Deutschland ist weltweit beispielhaft. Menschen, die ihre Arbeit verlieren oder vorübergehend in Not geraten, erhalten solidarische Unterstützung von der Gesellschaft. Das bleibt auch künftig so ? trotz der Notwendigkeit, auch im Sozialhaushalt zu sparen.

Mit der Luftverkehrsteuer will die Bundesregierung nicht nur Geld einnehmen, sondern auch einen ökologischen Anreiz setzen. Sie ersetzt die auf europäischer und internationaler Ebene derzeit nicht durchsetzbare Besteuerung von Flugbenzin. Das geplante Entlastungsvolumen für den Bundeshaushalt beläuft sich auf eine Milliarde Euro jährlich, bis 2014 auf vier Milliarden Euro.

Das Bundeskabinett hat einen vom Bundesfinanzminister vorgelegten Entwurf für ein Kernbrennstoffsteuergesetz zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die Bundesregierung will Bürgerinnen und Bürger wirksam vor Verbrechen schützen. Sie hat nun einem neuen Gesamtkonzept zur Sicherungsverwahrung zugestimmt. Damit sollen etwaige Schutzlücken geschlossen werden.

"Der Einigungsvertrag sollte uns ein gutes Beispiel sein für weitere Verträge, die auf der Welt zu schließen sind." Das betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Festakt zum 20. Jahrestag der Unterzeichnung des Einigungsvertrages.

Jugendliche, die noch keinen Ausbildungsplatz haben, sollten sich schnell bei der Bundesagentur für Arbeit melden. Informationen zum Thema Berufsausbildung gibt es bei einer Telefonaktion am Donnerstag, 2. September, von 13 bis 15 Uhr beim "Kölner Stadt-Anzeiger".

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Gedenktafel erinnert an Einigungsvertrag zur Vollendung der Deutschen Einheit

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss eine Kernaufgabe der Familienpolitik bleiben. Das ergab der Monitor Familienleben 2010 des Instituts für Demoskopie Allensbach. Danach fordern 69 Prozent der Bevölkerung und 78 Prozent der Eltern das Thema vorrangig zu behandeln.

Vor 20 Jahren unterzeichneten Vertreter der Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR im Berliner Kronprinzenpalais den Einigungsvertrag. Eine Gedenktafel erinnert an diesem Ort nun daran, dass es das deutsche Volk war, das "in freier Selbstbestimmung die Einheit Deutschlands vollendet hat".

Im August ist die Arbeitslosenzahl weiter zurückgegangen. Sie sank gegenüber dem Vormonat um 4.000 auf 3,19 Millionen. "Die wirtschaftliche Erholung ist sehr tragfähig", sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen bei der Vorstellung der neuesten Zahlen.

in Berlin

In seiner Rede in Genshagen betonte Bernd Neumann, dass es bei der kulturellen Bildung vor allem darum geht, Chancen zu erkennen und Perspektiven für unsere Gesellschaft zu eröffnen.

Für den Weinjahrgang 2011 muss sich die Weinbranche einig sein, wie die Regelungen der EU-Weinmarktreform in Deutschland umgesetzt werden sollen und welche nationalen Schwerpunkte und Ausgestaltungen zu legen sind. Julia Klöckner, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundeslandwirtschaftsministerin, lud deshalb zu einem Runden Tisch zum Weinbezeichnungsrecht ein.

Die hessische Energieversorgung Offenbach AG (EVO) ist als 3.000. Mitglied dem Unternehmensnetzwerk "Erfolgsfaktor Familie" beigetreten. Das Netzwerk ist ein Gemeinschaftsprojekt von Bundesfamilienministerium und Deutschem Industrie- und Handelskammertag.

Kunst und Kultur sollten allen Menschen zugänglich sein. Dafür setzt sich die Bundesregierung ein. Drei Projekte, die auf ungewöhnliche Weise für Kultur begeistern, hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann jetzt ausgezeichnet. 

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